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   SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11   

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SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 (https://dejure.org/2013,8331)
SG Dresden, Entscheidung vom 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 (https://dejure.org/2013,8331)
SG Dresden, Entscheidung vom 27. Februar 2013 - S 18 KA 141/11 (https://dejure.org/2013,8331)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arzneimittelkostenregress wegen der Verordnung von Natriumhyaluronat-Injektionslösung (HYALART (R))

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 11.05.2011 - B 6 KA 13/10 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Ausschluss eines Vorverfahrens vor dem

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    Mit Schreiben vom 14.10.2011 hat das Gericht die Beteiligten, Bezug nehmend auf § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V und das Urteil des Bundessozialgerichts vom 11.05.2011, Az. B 6 KA 13/10 R, darauf hingewiesen, dass ein Vorverfahren durchzuführen sein könnte, und den Beschwerdeausschuss der Ärzte und Krankenkassen Sachsen zu 3 beigeladen.

    Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 11.05.2011, Az. B 6 KA 13/10 R, bereits entschieden, dass Entscheidungen der Prüfungsstellen, wenn ein Regress wegen zulassungsüberschreitender Verordnungen im Streit steht, nicht unmittelbar mit der Klage angefochten werden können, sondern dass zunächst der Beschwerdeausschuss mit der Prüfung zu befassen ist.

    Bereits das Bundessozialgericht weist in seiner Entscheidung vom 11.05.2011, a.a.O., juris Rn. 24 auf die Gesetzesbegründung hin.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.02.2012 - L 9 KR 292/10

    Arzneimittelversorgung - Arzneimittel-Richtlinien des GBA - Verordnungsausschluss

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    Im Ausgangspunkt zutreffend rügt die Beklagte weiter, die vom Kläger erst in der Anlage zur Klagebegründung vom 27.09.2011 eingereichten ausführlichen Begründungen vom 23.09.2011 seien nicht zu berücksichtigen, weil die von § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V geforderte Begründung zeitnah angefertigt werden müsse und nicht nachgeholt werden könne (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.02.2012, Az. L 9 KR 292/10) und im Übrigen der Vertragsarzt seiner Obliegenheit zum Tatsachenvortrag grundsätzlich im Verwaltungsverfahren zu genügen hat (vgl. exemplarisch Bundessozialgericht, Urteil vom 15.11.1995, Az. 6 RKa 58/94).

    Diese Frage ist zu verneinen (ebenso bereits Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.02.2012, Az. L 9 KR 292/10, juris Rn. 41).

    Ebenso wenig ist eine Übermittlung der für die Einzelfallverordnung maßgeblichen Angaben gleichsam "auf Vorrat" an die Krankenkassen sinnvoll, zumal diese eine Überprüfung der Verordnungsfähigkeit im Einzelfall ohnehin in dem nach § 106 Abs. 2 Satz 4 SGB V vereinbarten Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung veranlassen können; dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung steht insoweit keine Prüfungsbefugnis nach § 275 SGB V zu (im Ergebnis anderer Auffassung: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.02.2012, Az. L 9 KR 292/10, juris Rn. 41).

  • BSG, 09.03.1994 - 6 RKa 5/92

    Sozialgerichtsverfahren - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertragsarzt -

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    Eine Anfechtungsklage gegen den Bescheid der Prüfungsstelle ist in der Regel unzulässig (vgl. exemplarisch Bundessozialgericht, Urteil vom 09.03.1994, Az. 6 RKa 5/92, juris Rn. 16-20).

    Vielmehr ist in diesen Fällen die Anfechtungsklage gegen den Bescheid der Prüfungsstelle unzulässig und deshalb durch prozessuales Schlussurteil abzuweisen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 09.03.1994, Az. 6 RKa 5/92, juris Rn. 16).

  • OLG Naumburg, 26.01.2012 - 1 U 45/11

    Gastroskopie - Arzthaftung: Beweiswert einer elektronisch geführten

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    Anknüpfungspunkt für die Prüfung der wirtschaftlichen Verordnungsweise im Einzelfall ist grundsätzlich die ärztliche Dokumentation (§ 10 BO), deren Vollständigkeit und Richtigkeit vermutet wird, so lange dieser Anscheinsbeweis nicht durch konkret erkennbare Anhaltspunkte - wie zum Beispiel nachträgliche Änderungen - erschüttert wird (vgl. zum Arzthaftungsrecht Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 23.07.2008, Az. 5 U 28/08, juris Rn. 19; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.01.2012, Az. 1 U 45/11, juris Rn. 19).
  • OLG Oldenburg, 23.07.2008 - 5 U 28/08

    Pflichten des behandelnden Arztes bei positiver Hämokultfeststellung;

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    Anknüpfungspunkt für die Prüfung der wirtschaftlichen Verordnungsweise im Einzelfall ist grundsätzlich die ärztliche Dokumentation (§ 10 BO), deren Vollständigkeit und Richtigkeit vermutet wird, so lange dieser Anscheinsbeweis nicht durch konkret erkennbare Anhaltspunkte - wie zum Beispiel nachträgliche Änderungen - erschüttert wird (vgl. zum Arzthaftungsrecht Oberlandesgericht Oldenburg, Urteil vom 23.07.2008, Az. 5 U 28/08, juris Rn. 19; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26.01.2012, Az. 1 U 45/11, juris Rn. 19).
  • BSG, 10.05.2005 - B 1 KR 25/03 R

    Krankenversicherung - Arzneimittel

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    In Ermangelung hinreichend konkretisierter Vorgaben des Gesetzgebers darüber, ob und wie der Gemeinsame Bundesausschuss von diesem Regelungsermessen Gebrauch machen soll, und weil dem Gemeinsamen Bundesausschuss für die Abgrenzung des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung die Legitimation fehlt (Bundessozialgericht, Urteil vom 10.05.2005, Az. B 1 KR 25/03 R, juris Rn. 23; Urteil vom 30.09.1999, Az. B 8 KN 9/98 KR R, juris Rn. 43 und 48), trägt das Gesetz der grundsätzlichen Verordnungsfähigkeit der allein durch die Arzneimittel-Richtlinie ausgeschlossenen Arzneimittel mit dem Vorbehalt der ausnahmsweisen Verordnungsfähigkeit nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB 4 SGB V im Sinne eines Dispenses vom Verordnungsausschluss im Einzelfall Rechnung.
  • BSG, 15.11.1995 - 6 RKa 58/94

    Zulässigkeit der Mitwirkung einer bei der Kassenärztlichen Vereinigung

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    Im Ausgangspunkt zutreffend rügt die Beklagte weiter, die vom Kläger erst in der Anlage zur Klagebegründung vom 27.09.2011 eingereichten ausführlichen Begründungen vom 23.09.2011 seien nicht zu berücksichtigen, weil die von § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V geforderte Begründung zeitnah angefertigt werden müsse und nicht nachgeholt werden könne (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.02.2012, Az. L 9 KR 292/10) und im Übrigen der Vertragsarzt seiner Obliegenheit zum Tatsachenvortrag grundsätzlich im Verwaltungsverfahren zu genügen hat (vgl. exemplarisch Bundessozialgericht, Urteil vom 15.11.1995, Az. 6 RKa 58/94).
  • BSG, 30.06.1999 - B 8 KN 9/98 R

    Bergmannsvollrentenanspruch von Beschäftigten in Tetraäthylbleibetrieben der

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    In Ermangelung hinreichend konkretisierter Vorgaben des Gesetzgebers darüber, ob und wie der Gemeinsame Bundesausschuss von diesem Regelungsermessen Gebrauch machen soll, und weil dem Gemeinsamen Bundesausschuss für die Abgrenzung des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung die Legitimation fehlt (Bundessozialgericht, Urteil vom 10.05.2005, Az. B 1 KR 25/03 R, juris Rn. 23; Urteil vom 30.09.1999, Az. B 8 KN 9/98 KR R, juris Rn. 43 und 48), trägt das Gesetz der grundsätzlichen Verordnungsfähigkeit der allein durch die Arzneimittel-Richtlinie ausgeschlossenen Arzneimittel mit dem Vorbehalt der ausnahmsweisen Verordnungsfähigkeit nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB 4 SGB V im Sinne eines Dispenses vom Verordnungsausschluss im Einzelfall Rechnung.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 31.08.2011 - L 7 KA 157/07

    Wirtschaftlichkeitsprüfung; Zahnarzt; Prüfung in besonderen Fällen; Verstoß gegen

    Auszug aus SG Dresden, 27.02.2013 - S 18 KA 141/11
    Die Rechtsprechung, wonach der Vertragsarzt im Klageverfahren mit Sachvortrag nicht mehr gehört werden kann, der bereits im Verwaltungsverfahren hätte angebracht werden können (vgl. hierzu zuletzt Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.08.2011, Az. L 7 KA 157/07 mit der - freilich wenig überzeugenden - Begründung, allein die Übereinstimmung der subjektiven Beurteilungsgrundlage der Prüfgremien mit den vom Arzt im Verwaltungsverfahren vorgetragenen Tatsachen bedinge eine objektiv von Beurteilungsfehlern freie Entscheidung) greift hier nicht ein.
  • SG Marburg, 13.09.2017 - S 12 KA 349/16

    Vertragsarztrecht

    Damit fehlte es auch bereits vor der Änderung der Arzneimittelrichtlinie an einer Pflicht zur Kundgabe der Begründung nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V (so auch SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 49; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49).

    Zum anderen dient die Begründung der Verordnung aber auch der Selbstkontrolle des behandelnden Arztes, um in den zugelassenen Ausnahmefällen eine strenge Indikationsstellung zu gewährleisten (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 48 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24;.

    Es müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen ergeben (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49; LSG Bayern, Urt. v. 02.03.2016 - L 12 KA 107/14 - juris Rdnr. 23 f.).

  • SG Marburg, 16.05.2018 - S 12 KA 505/17

    Vertragsarztrecht

    Damit fehlte es auch bereits vor der Änderung der Arzneimittelrichtlinie an einer Pflicht zur Kundgabe der Begründung nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V (so auch SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 49; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49).

    Zum anderen dient die Begründung der Verordnung aber auch der Selbstkontrolle des behandelnden Arztes, um in den zugelassenen Ausnahmefällen eine strenge Indikationsstellung zu gewährleisten (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 48 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24;.

    Es müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen ergeben (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49; LSG Bayern, Urt. v. 02.03.2016 - L 12 KA 107/14 - juris Rdnr. 23 f.).

  • SG Marburg, 03.04.2019 - S 12 KA 303/18
    Damit fehlte es auch bereits vor der Änderung der Arzneimittelrichtlinie an einer Pflicht zur Kundgabe der Begründung nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V (so auch SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 49; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49).

    Zum anderen dient die Begründung der Verordnung aber auch der Selbstkontrolle des behandelnden Arztes, um in den zugelassenen Ausnahmefällen eine strenge Indikationsstellung zu gewährleisten (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 48 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24;.

    Es müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen ergeben (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49; LSG Bayern, Urt. v. 02.03.2016 - L 12 KA 107/14 - juris Rdnr. 23 f.).

  • LSG Sachsen, 10.12.2014 - L 8 KA 15/13

    Arzneikostenregress bei Verstoß gegen Therapiehinweise des Gemeinsamen

    Die vom Kläger nachträglich gegebenen Begründungen vermögen den Anforderungen des § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V schon deshalb nicht zu genügen, weil die dort geforderte Begründung zeitnah angefertigt werden muss und nicht nachgeholt werden kann (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.02.2012 - L 9 KR 292/10 - juris RdNr. 41; SG Dresden, Urteil vom 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris RdNr. 45, 48 und 51, das es a.a.O. RdNr. 49 zu Recht für entbehrlich hält, dass die Begründung nach außen, insbesondere auf dem Verordnungsvordruck, kundgetan wird).

    In den Krankenunterlagen des Versicherten müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen finden (SG Dresden, Urteil vom 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris RdNr. 53).

  • SG Marburg, 16.05.2018 - S 12 KA 593/16

    Vertragsarztrecht

    Damit fehlte es auch bereits vor der Änderung der Arzneimittelrichtlinie an einer Pflicht zur Kundgabe der Begründung nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V (so auch SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 49; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49).

    Zum anderen dient die Begründung der Verordnung aber auch der Selbstkontrolle des behandelnden Arztes, um in den zugelassenen Ausnahmefällen eine strenge Indikationsstellung zu gewährleisten (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 48 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24;.

    Es müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen ergeben (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49; LSG Bayern, Urt. v. 02.03.2016 - L 12 KA 107/14 - juris Rdnr. 23 f.).

  • SG Marburg, 16.05.2018 - S 12 KA 499/17

    Vertragsarztrecht

    Damit fehlte es auch bereits vor der Änderung der Arzneimittelrichtlinie an einer Pflicht zur Kundgabe der Begründung nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V (so auch SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 49; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49).

    Zum anderen dient die Begründung der Verordnung aber auch der Selbstkontrolle des behandelnden Arztes, um in den zugelassenen Ausnahmefällen eine strenge Indikationsstellung zu gewährleisten (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 48 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24;.

    Es müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen ergeben (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49; LSG Bayern, Urt. v. 02.03.2016 - L 12 KA 107/14 - juris Rdnr. 23 f.).

  • SG Marburg, 13.09.2017 - S 12 KA 810/16

    Vertragsarztrecht

    Damit fehlte es auch bereits vor der Änderung der Arzneimittelrichtlinie an einer Pflicht zur Kundgabe der Begründung nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V (so auch SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 49; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49).

    Zum anderen dient die Begründung der Verordnung aber auch der Selbstkontrolle des behandelnden Arztes, um in den zugelassenen Ausnahmefällen eine strenge Indikationsstellung zu gewährleisten (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 48 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24;.

    Es müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen ergeben (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49; LSG Bayern, Urt. v. 02.03.2016 - L 12 KA 107/14 - juris Rdnr. 23 f.).

  • SG Marburg, 03.04.2019 - S 12 KA 141/18
    Damit fehlte es auch bereits vor der Änderung der Arzneimittelrichtlinie an einer Pflicht zur Kundgabe der Begründung nach § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V (so auch SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 49; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49).

    Zum anderen dient die Begründung der Verordnung aber auch der Selbstkontrolle des behandelnden Arztes, um in den zugelassenen Ausnahmefällen eine strenge Indikationsstellung zu gewährleisten (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 48 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24;.

    Es müssen sich die für die medizinische Begründung der Verordnung im Einzelfall ausreichenden Angaben zum bisherigen Krankheits- und Behandlungsverlauf sowie den Behandlungsalternativen ergeben (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52 f.; SG Dresden, Urt. v. 25.11.2015 - S 18 KA 210/11 - juris Rdnr. 24; LSG Sachsen, Urt. v. 10.12.2014 - L 8 KA 15/13 - juris Rdnr. 49; LSG Bayern, Urt. v. 02.03.2016 - L 12 KA 107/14 - juris Rdnr. 23 f.).

  • SG Dresden, 25.11.2015 - S 18 KA 210/11

    Arzneimittelregress wegen der Verordnung der Arzneimittel Arthotec forte und

    Das BSG hat in seinen Urteilen vom 02.07.2014, Az. B 6 KA 25/13 R und B 6 KA 26/13 R, die Auffassung der Kammer in den Urteilen des SG Dresden vom 27.02.2013, Az. S 18 KA 141/11 und S 18 KA 190/11, gebilligt, dass es für die Begründung einer Ausnahmeindikation im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 4 SGB V auf die Dokumentation in den Patientenunterlagen ankommt.

    Diese Erwägungen der Kammer in den Urteilen des SG Dresden vom 27.02.2013, Az. S 18 KA 141/11 und S 18 KA 190/11, hat auch das BSG in seinen nachgehenden Urteilen vom 02.07.2014, Az. B 6 KA 25/13 R und B 6 KA 26/13 R, mit dem Hinweis, die Zweifel an einer ausreichenden Begründung der Ausnahmeindikation seien in jenen Fällen nicht unüberwindlich, gebilligt.

  • SG Marburg, 27.11.2013 - S 12 KA 419/13

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertrags(zahn)arzt - Durchführung einer

    Sie können die zeitnahe und vollständige Dokumentation der für die Anerkennung einer Einzelfallindikation ausschlaggebenden Gründe jedoch nicht ersetzen (vgl. SG Dresden, Urt. v. 27.02.2013 - S 18 KA 141/11 - juris Rdnr. 52, Revision anhängig - B 6 KA 25/13 R -).
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